Tendenz-Journalismus

Landespartei sieht einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung gelassen entgegen-Jochen Bülow hat sehr viel Sympathie und Akzeptanz in der Landespartei.

Zum Bericht in der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ (02/2015) erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Alexander Ulrich:

„ Wir leben zum Glück in einer Demokratie. Da muss man es auch aushalten, dass eine Partei offensichtlich grundlos verklagt wird. In diesem von der Rheinpfalz heute geschilderten Fall, sollen offensichtlich fehlende Beweise und fehlende innerparteiliche Mehrheiten durch öffentlichen Klamauk ersetzt werden.

Jochen Bülow hat sich zu keiner Zeit parteischädigend verhalten. In dem geschilderten Fall hat die gewählte Mandatsprüfungskommission, nicht Jochen Bülow, bei einer Wahlversammlung eine Person mitwählen lassen, was zu Beanstandungen führte. Dieser Mangel wurde bei der Listeneinreichung zur Kommunalwahl geheilt und die Liste wurde zugelassen. Im Ergebnis wurde unsere Partei auch in Fraktionsstärke in das betreffende Kommunalparlament gewählt. Es liegt somit weder ein parteischädigendes Verhalten von Jochen Bülow vor, noch ist überhaupt ein Schaden für die Partei entstanden. Ich bedauere sehr, dass dieser Sachverhalt von der Presse nicht aufgearbeitet wurde.

Daher können sowohl Jochen Bülow als auch die Landespartei sehr gelassen einer möglichen Gerichtsverhandlung entgegensehen. Auch ist es falsch zu behaupten, die Landeschiedskommission würde diesen Fall nicht bearbeiten. Dieser Fall ist in Bearbeitung.

Jochen Bülow ist in der Partei ein sehr anerkannter Funktionsträger. Er wurde erst vor kurzem in seinem Kreisverband als Vorsitzender und ins Präsidium des Landesausschuss mit sehr großen Mehrheiten gewählt. Auch ist er Fraktionsvorsitzender im Kreistag Neuwied und Pressesprecher unseres Landesverbandes. Das zeigt, dass Jochen Bülow sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei hohe Akzeptanz für seine Arbeit erhält. Dass er bei der Landtagswahl eine wichtige Rolle spielen wird, ist daher folgerichtig und freut mich sehr. Daher wäre es auch keine „ Wählertäuschung“, wenn unsere Partei Jochen Bülow für die Landesliste aufstellen würde, sondern der Beweis, dass er ein sehr geeigneter Kandidat wäre und die Partei die vorgebrachten hanebüchenen Behauptungen nicht teilt. Die Listenerstellung findet am 30.Mai in Mainz statt. Die Wählerinnen und Wähler können davon ausgehen, dass alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten für ein soziales und demokratisches Rheinland-Pfalz werben werden und DIE LINKE eine hörbare Stimme im kommende Landtag sein wird.“