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Alexander Ulrich

Batteriezellen-Förderung an gute Arbeit koppeln!

Einsatz von Leiharbeitern und Stellenstreichungen werden nicht hingenommen

„Die Förderung eines deutsch-französischen Konsortiums für Batteriezellen um Peugeot und Opel kann ein sinnvoller Schritt sein – wenn der Staat darauf besteht, dass gute Arbeitsplätze geschaffen werden“, kommentierte Alexander Ulrich, Industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, die Vorschläge von Wirtschaftsminister Altmaier und seinem französischen Amtskollegen.

Ulrich weiter: „Schließlich versucht die PSA-Führung seit der Opel-Übernahme systematisch, die Werke gegeneinander auszuspielen, Stellen zu streichen und Löhne zu drücken. Dieses Vorgehen ist sozial unverantwortlich, schadet der ohnehin nachfrageschwachen deutschen Volkswirtschaft und ist mit staatlichen Subventionen nicht vereinbar. Die angedachte Milliardenförderung für eine europäische Batteriezellenproduktion muss daher mit strikten Auflagen zur Schaffung stabiler und gut bezahlter Arbeitsplätze einhergehen.

Ebenso muss die Bundesregierung gegenüber PSA deutlich machen, dass ein immer umfassenderer Einsatz von Leiharbeitern und Stellenstreichungen in den deutschen Werken nicht hingenommen werden. Nur Konzerne, die ihre Beschäftigten mitnehmen, sind in der Transformation förderungswürdig!“