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Alexander Ulrich. MdB DIE LINKE

Alexander Ulrich

Industriepolitik vom Kopf auf die Füße stellen

DIE LINKE fordert eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft

„Altmaiers Industriekonzept ist eine Geschenktüte für Großkonzerne. Mit Steuersenkungen und einer Aufweichung der Wettbewerbsregeln lassen sich weder Arbeitsplätze retten noch der Klimawandel bekämpfen“, sagt Alexander Ulrich, Sprecher für Industriepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die „Nationale Industriestrategie 2030“.

Ulrich weiter: „Wenn sich die deutsche und europäische Wirtschaft gegenüber der chinesischen Konkurrenz behaupten will, darf sie nicht ihrerseits auf Steuer-, Umwelt- und Sozialdumping setzen, sondern muss durch Qualität und nachhaltige Produktionsweisen den Unterschied machen. Statt sich auf eine Dumping-Spirale einzulassen, sollten Handelsbarrieren aufgebaut werden, die Produzenten mit zu niedrigen Standards den Zugang zum EU-Markt verwehren. Altmaiers Konzept läuft hingegen vor allem darauf hinaus, die kleinen und mittleren Unternehmen den Großkonzernen zum Fraß vorzuwerfen, damit diese noch größer werden.

DIE LINKE fordert eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, in der nachhaltige Produktionsweisen, regionale Wirtschaftskreisläufe sowie kleine und mittlere Unternehmen besonders gefördert werden. Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaften müssen von Anfang an eingebunden werden. Energie- und Mobilitätswende sind nur gemeinsam zu schaffen.“



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