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Alexander Ulrich

Kundgebung verlief friedlich – Bündnis gegen Rechts wird behindert

Es ist sehr schade, dass es offensichtlich in Zweibrücken nicht gelingt, alle demokratischen Kräfte für einen Schulterschluss gegen Rechtsextremisten zu gewinnen

„Nach Augenzeugenberichten verlief die Kundgebung eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses in Zweibrücken gegen den Aufmarsch von Neonazis absolut friedlich. Es gab keine Verstöße gegen das Versammlungsrecht. Die Auflösung der genehmigten Kundgebung durch die Ordnungsbehörde war eine Willkürmaßnahme“, kommentiert der Kaiserslauterer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN, Alexander Ulrich.

Ulrich weiter: „Während in Kandel am kommenden Samstag ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Verbänden gegen Rassismus, Fremdenhass und Menschenfeindlichkeit demonstriert und es gelungen ist, trotz politischer Unterschiede das Gemeinsame in den Mittelpunkt zu stellen, passiert in Zweibrücken das genaue Gegenteil. Dort legt man dem Bündnis gegen Rechts möglichst viele Steine in den Weg und behindert Menschen, die für Toleranz und Weltoffenheit einstehen, in der Ausübung ihrer Grundrechte. Es ist sehr schade, dass es offensichtlich in Zweibrücken nicht gelingt, alle demokratischen Kräfte für einen Schulterschluss gegen Rechtsextremisten zu gewinnen.“



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