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Alexander Ulrich, MdB DIE LINKE

Alexander Ulrich

Öffentliche Investitionen statt Zweckoptimismus

Langfristige Wachstumsprognosen sind in der Pandemie ungefähr so seriös wie ein Blick in die Glaskugel

„Dass die Bundesregierung nun zum wiederholten Mal den großen Aufschwung nach der Krise ankündigt, ist purer Zweckoptimismus. Denn tatsächlich ist der weitere Pandemieverlauf nur schwer vorhersehbar. Wir brauchen öffentliche Zukunftsinvestitionen in großem Stil und kein tatenloses Hoffen auf privates Kapital“, erklärt Alexander Ulrich, industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, zu dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht.

Ulrich weiter: „Langfristige Wachstumsprognosen sind in der Pandemie ungefähr so seriös wie ein Blick in die Glaskugel. Niemand weiß, ob, wann und mit welcher Heftigkeit uns die nächste Coronawelle trifft und welche Einschränkungen dann erforderlich sind. Um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie so gut wie möglich abzufedern, braucht es ein üppiges, öffentliches Investitionsprogramm. Damit kann auch die ökologische und digitale Transformation der Wirtschaft vorangebracht und aktiv gestaltet werden. Die Ampel-Koalition hingegen will lediglich die Rahmenbedingungen für private Investitionen verbessern und darauf hoffen, dass das Kapital schon irgendwie an die richtige Stelle fließt. Das wird nicht funktionieren!“

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